Darf bald kein Diesel mehr in die Stadtzentren?
Feinstaubalarm in deutschen Kommunen
Die Mitte Januar in Stuttgart angedrohten Fahrverbote für Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoss haben in der deutschen Umweltpolitik hohe Wellen geschlagen. Notwendig war der ,,Feinstaubalarm“, so Oberbürgermeister Fritz Kuhn, um vor allem die Grenzwerte für Stickoxide an bestimmten Messtationen einzuhalten zu können. Die Bürger sollten vor allem Diesel-Fahrzeuge zuhause lassen. Die Werte gingen – vermutlich wegen der geringen Teilnahme an der Aktion – nicht zurück. Jetzt drohen echte Fahrverbote durch die Verwaltungsgerichte.
Während Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und ein Sprecher des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Fahrverbote schon lange vor der Aktion forderten, zögerten sowohl Kuhn als auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit Zwangsmasnahmen: ,,Wenn es nicht klappt, muss man sich mehr überlegen“, war das Credo. Mit Verboten und Geboten sollte man sparsam umgehen.
Wegen des Feinstaub-Alarms waren die Verkehrsteilnehmer vom 18. bis 22. Januar aufgefordert, mit öffentlichen Verkehrsmitteln in die Stadt zu fahren oder Fahrgemeinschaften zu bilden. Bereits am 17. Januar sollten die Stuttgarter auch auf ihre sogenannten Komfort-Kamine verzichten. Die DUH hatte bereits vorher eine Klage gegen die Stadt Stuttgart, aber auch andere Kommunen angestrengt, um diese zu konkreten Schritten gegen die Luftverschmutzung zu zwingen. Zudem warf die DUH der Stadt Stuttgart vor, sie berücksichtige die Interessen der Autohersteller Porsche und Dailmler.
Für Rainer Scharr vom Deutschen Verband Flüssiggas (DFVG) war das Fahverbot Anlass in seiner Heimatstadt auf die Vorzüge für Autogas hinzuweisen. ,,Die für Dieselfahrzeuge drohenden Fahrverbote in diversen Kommunen Deutschlands sollten der Umweltpolitik Anlass sein, den Markterfolg von Gasfahrzeugen massiv zu unterstützen. Die schnelle Verlängerung des Steuervorteils für Gasantriebe über 2018 hinaus ist angesichts der hohen Schadstoffbelastung in Deutschland unumgänglich“, sagte er zu Beginn des ,,Feinstaubalarms“.
Neben Stuttgart droht den Städten Wiesbaden und Darmstadt die Zwangsvollstreckung rechtskräftiger Urteile zur Verschärfung der lokalen Luftreinhaltepläne. So verpflichtete das Verwaltungsgericht Wiesbaden die beiden letzgenannten Städte, ihre Luftreinhaltepläne so zu ändern, dass der seit 2010 geltende Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) so schnell wie möglich eingehalten wird.
Uunter Druck stehen gleich mehrere Kommunen in Deutschland, weil die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eingeleitet hat. Viele Kommunen halten die Schadtstoff-Grenzwerte nicht ein. Und die ständigen Überschreitungen bleiben nicht ohne gesundheitliche Folgen. So vermutet die Europäische Umweltagentur in Deutschland jährlich etwa 10.000 vorzeitige Todesfälle als Folge der hohen NO2/NOx-Belastung.
Quelle: Das AutoGas Journal
Danke für den Bericht, Stuttgart hatte ich schon gar nicht mehr auf dem Zettel. Da sieht man wieder wie schnell der Mensch vergisst. Werde mir wohl einen Knoten in das Taschentuch machen müssen, und danach schauen, wenn es demnächst heisst einen Gebrauchtwagen zu kaufen. Wenn der Einzelne nicht anfängt etwas zu verbessern, bessert sich das Gros nicht